1. Geltungsbereich
Abundus® erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Soweit .de Domains Gegenstand dieses Vertrages sind, gelten ergänzend die DENIC-Registrierungsbedingungen und
die DENIC-Registrierungsrichtlinien.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es
sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann
ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien. Änderungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der Abundus® -Homepage wirksam,
sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.
2. Leistungspflichten
2.1.
Abundus® gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von mindestens 99% im Jahresmittel.
Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen,
die nicht im Einflussbereich von Abundus® liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet
nicht zu erreichen ist. Höhere Verfügbarkeitsgarantien ergeben sich ggf. aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1.
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird Abundus® im Verhältnis zwischen dem Kunden und
dem DENIC oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Abundus® hat auf
die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Abundus® übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden
beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder
auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde Abundus® frei.
3.2.
Der Kunde ist selbst verantwortlich, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von
Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain
durch den oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Abundus®, sowie sonstige für die Registrierung
eingeschaltete Personen frei.
4. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
4.1.
Der Vertrag kommt mit der ersten Erfüllungshandlung durch Abundus® zustande. Der Vertrag wird auf unbestimmte
Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von
einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.
4.2.
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens zum Kündigungstermin in die Pflege eines anderen Anbieters
gestellt hat, ist Abundus® berechtigt, die Domain freizugeben (close). Spätestens zum Kündigungstermin erlöschen
alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
4.3.
Werden von Dritten gegenüber Abundus® Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Verletzung Rechte Dritter gemäß
Ziffer 7.1 Satz 1 geltend gemacht, ist Abundus® berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege der
DENIC zu stellen und die Präsenz des Kunden zu sperren. Abundus® ist darüber hinaus zur fristlosen Kündigung des
Vertrags berechtigt.
4.4.
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für
Abundus® insbesondere vor, wenn
- der Kunde mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät;
- der Kunde schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 7.1, 7.2 bzw. 8.3 geregelten Pflichten verstößt.
- der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie den
in Ziffer 8.5 geregelten Anforderungen genügt.
4.5.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
4.6.
Soweit einzelne Domains eines Tarifs durch den Kunden gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf
Beantragung einer Ersatzdomain in denselben Tarif.
5. Preise und Zahlung
5.1.
Der Kunde ist verpflichtet, die Vergütung im voraus zu zahlen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich nach dem
jeweils bestellten Produkt (laut aktueller Leistungsbeschreibung), längstens jedoch auf 12 Monate. Gesonderte
Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang. Die Rechnung wird dem Kunden per Email zugestellt.
5.2.
Der Kunde ermächtigt Abundus®, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden
Kontos einzuziehen. Alternativ kann der Kunde die fälligen Rechnungsbeträge per Übereisung innerhalb einer
Frist von acht Kalendertagen ab Rechnungsdatum begleichen. Im Falle einer Nichteinlösung einer Lastschrift
oder Überschreitung der Zahlungsfrist von acht Kalendertagen ist Abundus® berechtigt, die entsprechende
Internet- Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Für jede Sperrung ist Abundus® berechtigt, eine
Bearbeitungsgebühr von 25,- Euro inkl. MwSt für jedes zu sperrende Webhostingpaket zu erheben. Abundus® ist berechtigt,
eine Sperrung erst nach vollständiger Begleichung aller offenen Forderungen aufzuheben. Für jede
nichteingelöste Lastschrift ist Abundus® berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr i.H.v. 3,50 Euro inkl. MwSt zu erheben.
5.3.
Abundus® ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten
Entgelte vorzunehmen.
5.4.
Gegen Forderungen von Abundus® kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen aufrechnen. Entsprechendes gilt für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts sowie der
Einrede gemäß den § 639 Abs. 1 BGB und § 478 Abs. 1 BGB.
6. Haftung
6.1.
Für Schäden haftet Abundus® nur dann, wenn Abundus® oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden
auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Abundus® oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig
oder vorsätzlich, ist die Haftung von Abundus® auf den Schaden beschränkt, der für Abundus® bei Vertragsschluss
vernünftigerweise voraussehbar war.
6.2.
Die Haftung von Abundus® wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden, sowie aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften, bleibt unberührt.
7. Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten
7.1.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Der Kunde
darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von
Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
7.2.
Abundus® ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach
dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 7.1 oder 8.4 unzulässig sind, ist
Abundus® berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren. Abundus® wird den Kunden unverzüglich von
einer solchen Maßnahme unterrichten.
8. Pflichten des Kunden
8.1.
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich,
Abundus® jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende
Anfrage von Abundus® binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft
insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners
für die Domain
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners
für die Domain
8.2.
Der Kunde hat in seiner Mailbox eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen.
8.3.
Der Kunde verpflichtet sich, von Abundus® zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng
geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass
unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch
der Passwörter Leistungen von Abundus® nutzen, haftet der Kunde gegenüber Abundus® auf Nutzungsentgelt und
Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der
Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung
durchzuführen, wobei Daten, die auf den Web-Servern von Abundus® abgelegt sind, nicht auf diesen
sicherungsgespeichert werden dürfen.
8.4.
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die
Werbung enthalten, zu versenden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils
gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
8.5.
Der Kunde ist verpflichtet, besondere Sorgfalt bei der Installation und dem Betrieb von Scripten, die eine
hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen walten zu lassen.
Die Installation und der Betrieb von Chatsystemen ist nicht gestattet. In Ausnahmefällen kann Abundus® die
Installation und den Betrieb von Chatsystemen gestatten, wenn diese nur einem begrenzten Personenkreis
zugänglich sind ( z.B. durch Passwortschutz ).
8.6.
Sofern ein Angebot ein definiertes Inclusive- Datentransfervolumen pro Monat enthält, wird Abundus® Volumen
für zusätzlichen Datentransfer im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter
Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, lt.
Preisliste, zur Verfügung stellen. Das im jeweiligen Tarif vereinbarte Datentransfervolumen (Traffic) ergibt
sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download,
Upload, Webseiten).
Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte
eintausend Kilobyte, ein Kilobyte eintausend Byte.
9. Datenschutz
9.1.
Abundus® weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
gespeichert werden. Abundus® weist des weiteren darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und im üblichen Umfang zur Identifizierung des
Inhabers der Domain veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten
Whois-Datenbanken.
9.2.
Abundus® weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen
Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch
weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer
am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf
Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
10. Schlussbestimmungen
10.1.
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der
Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichtsstand
für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Wilhelmshaven. Für die
von Abundus® auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus
ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
10.2.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder
werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder
unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende
Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.